At Home in Europe

Bei den Europawahlen in 2009 hatte Herr Wilders’ rassistische “Partei” PVV ein Drittel der holländischen Stimmen bekommen. Seitdem, gibt es 9 Leute im Europaparlament, die nichts anderes tun als Geld verdienen für die PVV-Parteikassa und den europäischen Aufbau sabotieren. Wilders Partei hat heute bei den nationalen Wahlen weniger Stimmen bekommen: 16%.

Für mich ist es viel zu viel. Aber es ist nicht genug, um eine Regierung von Rechts mit den Konservativen der VVD und der Christdemokraten (CDA) zu machen. Die letztgenannte Partei hat eine dramatische Niederlage gelitten (von 41 zu 21 Abgeordneten). Sie wird sich nicht auf einem Abenteuer mit den Rassisten des Wilders einlassen. Zugegeben, es ist nur mit einer kleinen Marge dass eine VVD-Wilders-Regierung unmöglich gemacht worden ist. Aber, eins ist sicher, Wilders wird nicht in der kommenden niederländischen Regierung sein.

Weil eine linke Koalition auch nicht genug Abgeordneten hat, wird es (wieder) eine links- oder rechts-zentristische Regierung geben. Für Europa nicht schlecht. Die VVD, die während des Wahlkampfs sich beinahe euroskeptisch positioniert hat, ist immerhin die Partei der erfolgreichen Eurokommissarin Neelie Kroes.

Eine Rehabilitation des europäischen Engagements der Niederlanden ist also zu erwarten. Und die extremistische und fremdenfeindliche Partei des Herrn Wilders wird weiterhin außerhalb der Macht bleiben.

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